Rücktritt des Bundespräsidenten ist Signal gegen Nazi Regime

Herr Köhler, Ex- Bundespräsident, sie sollten aus meiner Sicht nicht dafür zurücktreten, daß sie die Wahrheit endlich ausgesprochen haben. Es hat lange gedauert, bis deutsche Politiker sich nicht mehr wanden, die Wahrheit auszusprechen, daß sie Krieg führen, in Afghanistan. Es gebührt der Position eines Präsidenten, auch als erster die Wahrheit auszusprechen, warum und für wen dieser Krieg geführt wird. Bis heute morgen war das auch nicht dramatisch. Was ist schon geschehen – nicht viel, wir haben das innerhalb Deutschlands dann auch offen klargestellt, daß das nicht der Verfassungsauftrag der Bundeswehr ist und darum nicht sein darf. Das war gut und aufklärend und kein Problem für den Präsidenten.
Aber das was im Ausland daraus gemacht wurde, daß ist der zwingende Grund warum Köhler zurücktreten muß. Das Massaker des Nationalzionistischen Regime gegen die Mitarbeiter des Solidaritätskonvoi ist legitimiert durch solche Aussagen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Und das ist der Grund, warum es richtig ist, daß der Bundespräsident zurückgetreten ist, denn es ist das wichtige Signal an Palästina. Und es ist falsch, wenn die Kanzlerin Merkel, soeben im TV befragt über die Verhältnismäßigkeit der Mittel im Bezug auf die Erschießung der humanitären Helfer, antwortet mit einer ausstehenden Anerkennung Israels durch eine der politischen Organisationen in Palästina. Da frage ich mich bei der Antwort von Frau Merkel auf diese Frage, ob die Verhältnismäßigkeit der Mittel gewahrt ist. Diese Vorkommnisse dürfen nicht aus ihrem Zusammenhang genommen werden. Sonst ist weder der Rücktritt von Köhler zu rechtfertigen, noch die Möglichkeit genutzt, die heutigen Erschießungen der Helfer durch das Militär Israels zu ächten. Egal ob sie Bundestagsabgeordnete oder Henning Mankell totgeschossen haben oder einem anderen Helfer einer NGO. Die Aussage von Köhler wird Startschuß sein für Israel sich als legitimiert zu erachten, einen Wirtschaftskrieg zu führen. Der Rücktritt kann die Bremse sein, wenn wir sie als solche nutzen. Ich bin dem Künstlerpaar Surrend sehr dankbar, daß sie das Gespür für den richtigen Zeitpunkt hatten.

Werbeanzeigen